Die Fahne ist weg!

Siehe Artikel aus dem MK vom 12.10.2007

„Rieger hat schon den Schlüssel“
Von Christoph Franken
Melle.
Die NPD-Fahne über dem Meller Bahnhof ist weg. Keiner will es gewesen sein, und der Eigentümer Stephan Schimweg bestreitet, sie selbst entfernt zu haben. Zwangsverwalter Ronald Michalski versucht zudem, eine einstweilige Verfügung gegen zukünftige Beflaggungen aller Art zu erwirken.
„Der entsprechende Antrag ist um 16 Uhr bei uns eingegangen, und die zuständige Richterin wird in Kürze darüber entscheiden“, erklärte gestern Gerfried Große-Extermöring, der Präsident des Amtsgerichtes Osnabrück. Er hatte sich auch in das gerichtliche Räumungsgeschehen eingeschaltet, nachdem die Stadtverwaltung und der von ihr beauftragte Fachanwalt zunächst nicht weitergekommen waren. Bürgermeister Dr. André Berghegger und der CDU-Landtagsabgeordnete Ernst-August Hoppenbrock hatten sich daraufhin am Mittwoch mit Justizministerin Heister-Neumann in Verbindung gesetzt. Es ging um die Frage, ob nicht der Gerichtsvollzieher im Rahmen seines Hausrechtes die NPD-Fahne vom Dach holen könne, da vor 14 Tagen ein Räumungstitel gegen Eigentümer Stephan Schimweg erwirkt worden war. „Der Räumungstitel ist dem Gerichtsvollzieher Ende September zugegangen“, bestätigte Große-Extermöring. Damit beginne die Frist zum Räumen des Gebäudes. „Vor Anfang November ist die Räumung rechtlich nicht durchsetzbar.“
Da so der Fahne nicht beizukommen war, empfahl Große-Extermöring dem Zwangsverwalter Michalski, es über die einstweilige Verfügung gegen „vertragswidrigen Gebrauch“ zu versuchen. Der Mieter (Schimweg) dürfe nämlich seine politische Gesinnung am Gebäude nicht deutlich machen, wenn der Vermieter (Michalski) das nicht wünsche. Die Verbotswirkung einer solchen Verfügung greife im Übrigen sofort. Da die Fahne nun weg ist, will Michalski auch die möglicherweise zukünftige Beflaggung verbieten lassen.
Stephan Schimweg erklärte gestern, nicht er, sondern der NPD-Funktionär Jürgen Rieger und dessen Mitarbeiter hätten die Fahne gehisst. Rieger besäße bereits einen Schlüssel. Eine Räumungsaufforderung sei ihm im Übrigen noch nicht zugegangen. Er räume lediglich auf, um besenrein übergeben zu können. „Ich bin außen vor, ich habe meiner Stadt Melle den Bahnhof vorher mehrmals angeboten.“
Rieger sagte, er wolle die Gastronomie weiterführen. Dem China-Imbiss werde gekündigt. „Im Rahmen der Gastronomie kann ich problemlos Tagungen und Schulungen abhalten. Dazu brauche ich weder Nutzungsänderung noch Baugenehmigung.“ In den vorhandenen Wohnungen würden künftig „Kameraden“ wohnen.
Für Berghegger unsinniges Denken: „Die Gastronomie ist nur auf zwölf Quadratmetern zugelassen.“

Southside Johnny & The Asbury Jukes

Die Burschen machten schwer was los in der alten Stadthalle.
Gitarre, Keyboard, Bass, Drums, 4 Bläser und Johnny.
2 Sax, Posaune und Trompete machten richtig Krach,
meine Ohren dröhnen immer noch.
Johnny & seine Jukes kamen mir vor wie Joe Cocker bevor
er „trocken“ wurde und dazu die Band der Blues Brothers.

Fazit: gute Performance, begeisterte Fans, 2 Std. ohne Pause (!)
aber, muß ich nicht nochmal sehen.

„Rieger verpiss dich – keiner vermisst dich!“

Über 3000 Bürger kamen zur größten Demo der Stadtgeschichte.

„Wir wollen hier keine braune Brut!“
Dr. André Berghegger: „Wenn Schimweg noch einen Funken an
Anstand und Ehre in sich hat, dann stimmt er dem Kauf nicht zu“.
Hausverbot im „Bayrischen Hof“

Zitate/Fotos aus: Grönegau-Rundschau; Teuto Express

schim.jpg
meller-bahnhof.jpgmell.jpgseite01.jpg